Laut dem Deutschen Städtetag wollen immer mehr Kommunen Tempo 30 testen. Die Hoffnung liegt auf der Änderung der StVO.

Ein wenig im Schatten des vieldiskutierten Tempolimits auf Autobahnen steht die Diskussion um Tempo 30 in Städten. Doch genau diese gewinnt nun an Fahrt und wächst: Aus den sieben Gründungsmitgliedern zu Beginn des Jahres sind laut dem Deutschen Städtetag nun mehr als 60 geworden. Fast 80 Kommunen hätten insgesamt bereits Interesse bekundet, wie der Verband mitteilt. Ziel: Das Tempolimit soll die Städte sicherer und lebenswerter machen.

Gestartet war die Initiative im Sommer mit sieben deutschen Großstädten, die testweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen wollen. Die Gründungsmitglieder der „Städteinitiative Tempo 30“ sind Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Neu dazugekommen sind unter anderem Mannheim, Wolfsburg und Bonn.

Rechtliche Grundlagen fehlen

Noch fehlen allerdings die rechtlichen Grundlagen für den Test. Die Kommunen hoffen auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nach der Bundestagswahl. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr in Städten effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, heißt es von Seiten der Befürworter, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein.

Aktuell dürfen Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen festlegen, nicht aber auf übergeordneten Kreis-, Landes-, -oder Bundesstraßen. Dort ist die Tempolimitierung nur bei besonderen Gefahrenpunkten wie vor Schulen, Kindergärten möglich. HM/SP-X/Titelfoto: SP-X