In einer Entschließung plädiert der Bundesrat für eine Förderung von Elektroautos – bis hin zur Prüfung einer neuen Kaufprämie für E-Autos.

Immer wieder kursiert derzeit  der Ruf nach einer Neuauflage einer Kaufprämie für E-Autos. Wir erinnern uns: Im vergangenen Dezember war diese Prämie gestrichen worden; seitdem leiden E-Autos sowie die Hersteller in Deutschland unter schlechten Verkaufszahlen. Nun hat der Bundesrat, also die Vertretung der Bundesländer, in einer Entschließung dafür plädiert, Maßnahmen zur Förderung wiederaufleben zu lassen.

Den Antrag der Länderkammer vom 18. Oktober hatten die Länder Saarland und Niedersachsen eingebracht. Mit der Entschließung spricht sich der Bundesrat nachdrücklich für ein beschleunigtes und beständiges Hochfahren der E-Mobilität aus. Nur so könne Deutschlands Automobilsektor weiterhin auf dem Weltmarkt konkurrieren.

Kaufprämie: „Größere Schritte erforderlich“

Die Initiative der Bundesregierung, elektrische Dienstwagen zu fördern, sei begrüßenswert – es seien „jedoch größere Schritte erforderlich, um Elektrofahrzeuge endgültig zu etablieren und die CO2-Emissionen zu senken“, heißt es dort weiter. Daher solle die Bundesregierung die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie prüfen.

In den Erläuterungen zu der Entschließung wird neben der Wiedereinführung der E-Auto-Prämie „oder die Einführung gleichgelagerter Förderinstrumente, die sowohl soziale als auch klimatische Aspekte berücksichtigen“ auch der Ausbau der Ladeinfrastruktur erwähnt, um die Förderung der Elektromobilität zu erhöhen und die Klimaziele zu erreichen. Für die Errichtung von Ladestationen sei auch der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze bedeutsam und sollte daher zeitlich und inhaltlich synchronisiert erfolgen. Das initiale E-Lkw-Ladenetz an deutschlandweit rund 350 Rastplätzen wird vom Bundesrat begrüßt. Titelfoto: pixabay